In einem Drohbrief wurde die Gaststätte Torbäck in Volkach anonym genötigt, die Grüne Partei nicht noch einmal für einen Stammtisch „Unterschlupf“ zu gewähren. Unsere Fraktionsvorsitzende wurde als „schwerkriminell“ verleumdet. Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung. Warum? Weil es in unserem Rechtsstaat nicht sein kann dass Betriebe und Einzelpersonen bedroht werden.
Wir freuen uns, dass auch die Kreistagsfraktion ein Statement abgegeben hat:
„Wir als Kitzinger Kreistagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen verurteilen die anonymen Drohungen gegen das Gasthaus Torbäck und seine Pächter aufs Schärfste. In unserer Demokratie sind Meinungsvielfalt und friedlicher Dialog Grundpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dass hier versucht wird, durch Einschüchterung und Drohungen Menschen von ihrer politischen Überzeugung abzubringen oder öffentliche Treffen zu verhindern, ist ein besorgniserregender Angriff auf diese demokratischen Werte.
Unser Dank gilt Christina und Martin Neye, die sich von diesen Drohungen nicht beirren lassen und klar Stellung gegen Hass und Intoleranz beziehen. Ihr beherztes Engagement für eine offene Gesellschaft, in der jeder willkommen ist und in der politische Meinungsverschiedenheiten respektvoll ausgetragen werden, verdient höchste Anerkennung.
Wer in Anonymität anderen droht, zeigt nur seine eigene Schwäche und Unwilligkeit, in einen offenen und konstruktiven Dialog zu treten. Wir als Grüne
setzen uns weiterhin mit aller Kraft für eine lebendige, respektvolle Demokratie ein, in der sich niemand durch Hetze und Drohungen einschüchtern lassen muss. In Volkach und überall in Deutschland ist kein Platz für Hass und Feigheit – wir stehen zusammen gegen jede Form von Extremismus und Einschüchterung.
Es ist uns wichtig, dass die Bevölkerung versteht: Politische Vielfalt ist kein Verbrechen, sondern eine Bereicherung für die Gesellschaft. Wir fordern die Verantwortlichen auf, aus der Anonymität herauszutreten und an einem respektvollen Austausch teilzunehmen – das wäre ein Zeichen wirklicher Stärke.“
Andrea Drexelius
Fraktionssprecherin Bündnis 90/ die Grünen